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23. August 2018 | Untersuchungsausschuss

SPÖ blockiert bewusst die Untersuchungskommission zum Krankenhaus-Nord

Bezirksvorsteher-Stellvertreter Karl MAREDA

 

Die Rot/Grüne Stadtregierung behindert eine vollständige und lückenlose Aufklärung zur

U-Kommission Krankenhaus Nord – Transparenz sieht anders aus.

 

Die rot-grüne Stadtregierung scheint an einer lückenlosen Aufklärung des Milliardenskandals Krankenhaus Nord offensichtlich nicht interessiert zu sein. Denn seit dem Start der U-Kommission mauert,  verschleppt und behindert die rot-grüne Mehrheit wo immer es die Möglichkeit dazu gibt. Die Glaubwürdigkeit, in der Causa für Aufklärung und Transparenz zu sorgen, ist gleich null.

Die U-Kommission, die den Milliardenskandal KH Nord aufzuklären versucht, wird immer wieder behindert, indem lediglich lückenhafte Informationen und Unterlagen von Seiten der Stadt und des KAV zur Verfügung gestellt werden. So wie der Bau des KH Nord verpfuscht wurde, so geht es direkt weiter bei den Beweismitteln in der U-Kommission. Es wird mit allen Tricks versucht, den hausgemachten, rot-grünen Skandal zu verschleiern und die Opposition an der Nase herumzuführen. Die Wiener SPÖ hat sich offensichtlich auf die Seite des KAV und somit gegen echte Aufklärung gestellt.

 

Die Zeit der Ausreden und Ausflüchte ist jedoch vorbei, wir FREIHEITLICHE werden nicht locker lassen bis dieser SPÖ-Skandal vollständig aufgeklärt ist.

 

 

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