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18. Februar 2018 | Verkehr

Rot/Grüne Blamage um Ausschüsse und Kommissionen in der Bezirksvertretungssitzung vom 14.02.2018

Bezirksrat Andreas BRAZDA

Der in der Regel mit den Berichten aus Ausschüssen und Kommissionen routinemäßig und ruhig ablaufende Beginn jeder Bezirksvertretungssitzung, sollte dieses Mal gleich mit der erstberichtenden Verkehrskommission für einen viel beachteten Knalleffekt bei Präsidium, Mandataren und Gästen sorgen.

Denn erst nach dem Bericht des SPÖ-Vorsitzenden über die VK vom 23.01.2018 und einer darauf replizierenden anschließenden Wortmeldung eines FPÖ-Bezirksrates war allen im Saal klar geworden, dass der Kommissionvorsitzende zuvor wohl kulanterweise „vergessen“ hatte, die davor stattfindende VK vom 09.01.2018 überhaupt zu erwähnen. Offensichtlich ein Freundschaftsdienst für das Grüne SPÖ-Beiwagerl, welches betreffende Sitzung vom 09.01.2018 einfach kommentarlos und bis dato auch UNENTSCHULDIGT geschwänzt hatte.       

Dieses Verhalten der Grünen war schon allein deshalb skandalös, weil die VK vom 09.01.2018 ausschließlich wegen Grüner Anträge einberufen und zusätzlich auch noch 2 Experten der Wr. Linien und 2 Beamte des Magistrats extra eingeladen worden waren. So erschöpfte sich die Sitzung lediglich in ca. 15-minütiger Wartezeit und vergeblichen telefonischen Kontaktversuchen mit den grünen Mandataren, um dann abschließend in Ermangelung eines grünen Präsentators auf 23.01.2018 vertagt zu werden. Gerade für die stets moralisierende selbst ernannte Kontrollpartei ein interessanter Zugang im Umgang mit öffentlichen Steuergeldern, die in diesem Falle geradezu mutwillig für die sinnlose Arbeitszeitvernichtung von Büromitarbeitern, externen Experten, Magistratsbeamten und Bezirksmandataren verantwortlich zeichnen.

Ausgerechnet die ohnehin nur mehr mit einem letzten Aufgebot von 4 Mandataren im Bezirksparlament vertretenen Grünen, deren Stimmberechtigung in Ausschüssen und Kommissionen lediglich durch ein Mandat Überhang am seidenen Fädchen hängt, sollten eigentlich in Demut und Dankbarkeit sämtliche Sitzungsteilnahmen betreiben solange sie es noch dürfen. Die FPÖ erinnerte in der BV-Sitzung auch nachdrücklich daran, dass die Bezirksgrünen seit Zerschlagung der Mutterpartei bei der NRW vom 15.10.2017 überhaupt nur mehr ca. 30% aller Ausschuss- und Kommissionssitzungen wahrgenommen hatten. Bei aller zugestandenen Betroffenheit über die Massenflucht von Wählern und Mandataren ein unhaltbarer Zustand, weil selbst dieser Exodus für die 4 letzten Bezirksgrünen keinen Freibrief bedeuten kann, sämtliche Arbeit für die Bevölkerung im Bezirk einzustellen.

In Ermangelung einer verwertbaren Gegenreaktion der grünen Fraktion oder zumindest Ableistung der zuvor von der FPÖ für den Sitzungscrash vom 09.01.2018 geforderten öffentlichen Entschuldigung bei der Floridsdorfer Bevölkerung, hatte sich plötzlich SPÖ-BezRat. Lindbichler für die im Schockzustand verharrenden Grünen rhetorisch gewichtig in die Bresche geworfen und dabei zum Gaudium der Zuhörer gleich ein kapitales Eigentor fabriziert.

 

SPÖ-Lindbichler hatte vehement die fehlende Kommunikation in der FPÖ (!) beklagt, weil doch seiner Meinung nur ein Fehler des BV-Büros vorliege, das auf die Verständigung der grünen Fraktion vergessen haben sollte, was auch nach Abbruch der VK vom 09.01.2018 ausreichend von seiner SPÖ kommuniziert worden sei. Dumm nur, wenn im digitalen Zeitalter nicht mehr alle Mandatare in altbewährter ehrwürdiger Ergebenheit SPÖ-Ausflüchte widerspruchs- und kontrolllos hinnehmen. Bereits die anschließende Wortmeldung eines FPÖ-Mandatars, öffentlichkeitswirksam untermauert durch Verteilung schriftlicher Büro-Mailbenachrichtigungen (vom 19.12.2017 & 09.01.2018) ans Präsidium, konnte hier umgehend für Transparenz und Beweis sorgen, dass der grüne VK-Fraktionssprecher Berger sehr wohl rechtzeitig über einen VK-Termin am 09.01.2018 in Kenntnis gesetzt worden war. SPÖ-Bezirksvorsteher Papai beeilte sich zwar nach veranlasster Authentizitätsprüfung der Mails abzuwiegeln, dass es sich bei der Büro-Mail vom 19.12.2017 ja „nur“ um eine Zuweisung der Anträge für die VK am 09.01.2018 und keine ausdrückliche Einladung zu selbiger handelte, was aber bereits im johlenden Gelächter der Zuhörer unterging, weil die zuvor konstruierte Schuldabwälzung aufs Büro krachend in sich zusammengebrochen war.          

Wer Sinn erfassend lesen kann, bleibt eben auch im 21. Jahrhundert weiterhin im Vorteil!

Da man ja bekanntlich durch Schaden klug werden sollte, ist davon auszugehen, dass SPÖ-Lindbichler, sich zukünftig mit etwas Recherche weitere öffentliche Blamagen am Podium ersparen wird und auch Grün-Mandatar Berger – niemals müde bei jeder Blumenbeet-Eröffnung lautstark das Beisein freiheitlicher Mandatare zu akklamieren – dürfte sich wohl zukünftig eher der Koordination und Wahrnehmung eigener Termine widmen.

Passend zu diesen Kasperliaden kam auch am Ende der BV noch einmal Heiterkeit auf, als die Grünen unter Punkt 7 (Anträge zur Abstimmung aus Ausschüssen und Kommissionen) mit einem eigenen Antrag konfrontiert wurden, der nun den Weg in die BV gefunden hatte. Dies deshalb, weil die Grüne Fraktion (in schon gewohnter Weise) auch die letzten beiden Sitzungen des Umweltausschusses geschwänzt hatten und sie somit nicht darüber informiert wurden, dass Ihr Antrag von den anwesenden Fraktionen abgelehnt wurde. Schlussendlich wohl selbst von der eigenen Unzulänglichkeit entnervt, zogen die Grünen diesen wegen ihrer permanenten Abwesenheiten monatelang verschleppten Antrag in der BV ganz zurück, um nicht coram publico weitere Angriffsflächen der Inkompetenz zu bieten.

 

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